Im Rahmen der Information zur Rechnung beantwortete der Stadtrat die Fragen der FDP zur Höhe der Sozialhilfe und der individuellen Prämienverbilligung im Vergleich mit Amriswil und Arbon. Die Frage, weshalb die Kosten in Romanshorn höher sind, wird vom Stadtrat im Wesentlichen damit begründet, dass die Verteilung der Steuerzahler in Romanshorn deutlich ungleichmässiger ist.
Die FDP dankt dem Stadtrat für die Abklärungen, die einiges an Klarheit schaffen. Die ergriffenen Massnahmen, welche zur Kostensenkung beigetragen haben, werden begrüsst, diese müssen unbedingt weitergeführt werden. Dazu ist zum Beispiel der Austausch mit Gemeinden wie Amriswil, welche die Kosten erfolgreich tief halten, zu suchen.
In der Rechnung der Stadt fällt einmal mehr auf, dass das Seebad Jahr für Jahr ein Defizit von rund Fr. 300’000 produziert. Die Romanshorner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hatten bereits einmal den entsprechenden Budgetposten reduziert, um die Kosten in den Griff zu bekommen. Im Hinblick auf das Budget 2022 soll sich der Stadtrat ernsthafte Gedanken machen, wie die Ausgaben und Einnahmen mit kreativen Ideen optimiert werden können.
Die grossen Überschüsse in den beiden Schulgemeinden beweisen, dass finanzieller Spielraum bei den Schulen besteht. Sobald sich der Einfluss der Änderung des kantonalen Beitragsgesetzes klarer abschätzen lässt, soll deshalb der Steuerfuss genauer betrachtet werden.
Die erfreulichen Finanzzahlen aller drei Körperschaften rechtfertigen den Entscheid zur Liquidation der Pensionskasse Romanshorn und den Anschluss an andere Pensionskassen und damit für eine langfristige Lösung.
Der Vorstand der FDP Romanshorn empfiehlt, die erfreulichen Rechnungen von Stadt und Schulen zur Annahme.

FDP Romanshorn