Sechsmal Ja, davon fünfmal einstimmig – ein spezielles Ereignis
25.05.2023 Standpunkte, RomanshornDie EVP Romanshorn-Salmsach fasste ihre Parolen an der Versammlung vom 12.5.23.
Stadtpräsident Roger Martin und Stadträtin Celina Hug präsentierten die Vorlage der Mehrzweckhalle am Bach. Die Notwendigkeit einer MZH war unbestritten, ebenso der Verzicht auf eine Tiefgarage. Die Gestaltung des Bauwerkes überzeugte. Die EVP beschloss einstimmig die Ja-Parole und empfiehlt allen Stimmberechtigten ein überzeugtes Ja.
Ohne grossen Diskussionsbedarf beschlossen die Mitglieder einstimmig die Ja-Parole zum flexiblen Energiefonds und zur Verwendung des Erlöses aus den Partizipationsscheinen der TKB («Projektkorb»).
Zur eidgenössischen Abstimmungsvorlage zum Klimagesetz empfiehlt die EVP mit Freude ein einstimmiges Ja. Beim Projekt von OECD und G20 zur Mindestbesteuerung von grossen international tätigen Unternehmen bedauert die EVP, dass der Bund nur 25% der Ergänzungssteuer erhält und die Kantone mit ihren 75% das Ziel der Mindestbesteuerung teilweise umgehen werden. Aber mangels einer brauchbaren Alternative beschloss die EVP trotzdem ein einstimmiges Ja. Einige Nein-Stimmen bei klarer Ja-Mehrheit erhielt das Covid-Gesetz.
Mit Freude nahm man zur Kenntnis, dass je sechs Kandidierende auf der Hauptliste und der Juniorliste (JEVP) mit schöner Überzeugung zu den Nationalratswahlen antreten werden.
EVP Romanshorn-Salmsach
Regula Streckeisen, Präsidentin