Stadtrechnung und Rahmennutzungsplan genehmigt − «Vorwärts in die Zukunft»

  29.06.2023 Politik, Romanshorn

3 Millionen Franken beträgt der Überschuss der Stadt Romanshorn: Zur Rechnung und zum Teilzonenplan Mehrzweckhalle sagten 175 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einstimmig Ja. Zum nachgeführten Rahmennutzungsplan wurde teilweise hitzig diskutiert.

Ganz grundsätzlich war 2022 ein positives Jahr für Romanshorn: «Das zeigen Stichworte wie Gesamtverkehrskonzept, Neugestaltung Bahnhofplatz, Energiestadt, Hafen. Das sehen wir auch bei den Zahlen, etwa wenn die Rechnung mit einem Plus von 3 Mio. Franken abschliesst, wenn die Steuerkraft zunimmt und schliesslich, wenn wir an die kürzliche Zustimmung zur Mehrzweckhalle denken», sagte Stadtpräsident Roger Martin an der Gemeindeversammlung vom Montag. Problemlos wickelten sich in der Folge die ersten Abstimmungen ab: Einstimmig sagten die Anwesenden Ja zur Rechnung der Stadt, zur Rechnung des Pflegeheims und ebenso auch zur Kreditabrechnung für die Erneuerung der Steganlagen Inseli und Bootshafen. Auf das kritische Nachgefragen zum (verpassten) Vorgehen bei den Subventionen für Feuerwehr-Beschaffungen nahm Stadträtin Melanie Zellweger noch einmal öffentlich Stellung.

Vorgehen gerügt
Beim ersten von zwei weiteren Anträgen des Stadtrates war in der Folge die Sache klar: Ohne Gegenstimme passierte die Umzonung der Parzelle 824 in eine Zone für öffentliche Bauten die Versammlung: Hier wird die Mehrzweckhalle «Bach» dereinst zu stehen kommen. Bei der Nachführung des Rahmennutzungsplans waren die Ausgangslage und die anschliessende Abstimmung zwar letztlich klar, aber nicht mehr so eindeutig: 122 Stimmbürgerinnen sagten Ja, 26 Nein. Vorausgegangen war eine angeregte, bisweilen hitzige Diskussion – unter anderem über die Möglichkeit, einzelne Zonenplanänderungen aus dem «Gesamtpaket» herauslösen zu können: Konkret ging es um eine Interessenabwägung zwischen Einschränkungen für den lokalen Salat- und Gemüseproduzenten und den nötigen Zonenplanänderungen für Mehrzweckhalle und Co. Gleichzeitig machte Stadtrat Philipp Gemperle unter anderem auch auf die da mögliche (und nötige) Verdichtung und die angedachte öV-Bahnstation aufmerksam.

Der Antrag auf eine geheime Abstimmung fand knapp keine Mehrheit. Nach der Abstimmung brachte der betroffene Unternehmer eine Rüge an.

Energie
Vor dem Apéro, gesponsert von der Geobrugg AG, wurden Anregungen im Energiebereich entgegengenommen: Der Vorschlag, auf dem Parkplatz des Seebads ein Solarfaltdach zu installieren, werde im Zuge einer Tourismusstudie und der geplanten Sanierung des Bads geprüft. Bei der Umgestaltung des Bahnhofplatzes seien Ladestationen für E-Bikes zu prüfen, auch in Kombination mit Gastronomie. Auch da sei man dran, wurde an der Versammlung versichert.

Markus Bösch


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