Offener Austausch, spannende Diskussionen, neue Perspektiven und Einblicke zu politischen Fragestellungen über die Partei- und Ortsgrenzen hinaus − SP-Politrunde. Die SP Romanshorn lud am 27. Oktober ein und der Gastgeber, alt Gemeinderat Ruedi Meier, führte durch diesen Abend.

In der dritten Politrunde widmeten sich die rund 20 Teilnehmenden dem Thema «Einbürgerungen». Die beiden Gäste, Petra Dobrautz, eingebürgert 2020, und Felix Meier, Präsident der Einbürgerungskommission Romanshorn sowie SP-Kantonsrat, gaben ihre Sicht preis. Die Integration ist ein entscheidender Faktor und wichtig, aber auch die Möglichkeit zur Partizipation.

Gastgeber Ruedi Meier berichtete zur Schweizer Geschichte und zu aktuellen Zahlen. Im Jahr 2022 waren es 190ʼ000 Zuwanderungen, davon kamen 90 Prozent aus dem EU-Raum und sind Fachkräfte, zugleich gab es 140ʼ000 Abwande- rungen. In Romanshorn wurden 17 Fälle behandelt, davon stammten die meisten Personen aus Deutschland.

Die beiden Gäste sowie Jakob Auer, SP-Kantonsrat und Mitglied der Justizkommission des Grossen Rates, gaben spannende Einblicke in den Ablauf und das Prozedere der Einbürgerung – aus ihrer Sicht.

Unterschiede von Gemeinde zu Gemeinde im Kanton Thurgau
Nebst den gesetzlichen Vorgaben und dem Ablauf beim Kanton sind die Prozesse bei den 80 Gemeinden unterschiedlich. In Romanshorn wird die schriftliche Prüfung verlang und zusätzlich ein persönliches Gespräch. Dieses wird von der Einbürgerungskommission (EBK) durchgeführt, die auch den Antrag gutheisst oder begründet ablehnt. Die EBK setzt sich aus drei Kammern mit je fünf Personen zusammen und tagt 4-mal pro Jahr. Danach prüft die Justizkommission jede Einbürgerung, und der Grosse Rat stimmt über jede im Anschluss ab. Dies kann zu langen Wartefristen führen, denn die Justizkommission prüft Anträge 2-mal pro Jahr. Problematisch wird es bei einzelnen Gemeinden bei einem negativen Bescheid, hierzu fehlen oftmals die rechtlichen Grundlagen, gerade wenn noch an einer Gemeindeversammlung darüber abgestimmt wird. Hierzu sind sich die Anwesenden einig – die kommunalen Unterschiede führen zu Bürokratie und Problemen und sollten vereinheitlicht werden.

Fehlinformationen kursieren – Voraussetzungen prüfen
Jede Einbürgerung ist eine Einzelfallbeurteilung und es kursieren viele Fehlinformationen. Darum ist es wichtig, sich über dieses Thema gut und seriös zu informieren. Sei dies, wenn ein Interesse für eine Einbürgerung besteht, aber auch zu tatsächlichen Fakten zu diesem Thema. Sind die Hürden zu gross oder zu klein? Werden zu viele oder zu wenige dadurch eingebürgert? Diese Fragen wurden konstruktiv diskutiert und mögliche Hürden wurden aufgezeigt, wie zum Beispiel die Wohnpflicht. Ein interessanter Abend, bei dem es viel zu erfahren gab und eine Horizonterweiterung ermöglichte.

Conny David