Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat seine neuen Regierungsrichtlinien präsentiert. Trotz grosser Herausforderungen wie zum Beispiel der angespannten Finanzlage will der Regierungsrat den Kanton weiterentwickeln und gezielt die Innovation fördern. Dazu hat er insgesamt 68 Massnahmen in vier Schwerpunkten formuliert. Die Bilanz der vergangenen vier Jahre fällt positiv aus. 

Auf der Titelseite der Regierungsrichtlinien Thurgau 2024–2028 (RRL TG 2024–2028) ist der Gewerbeturm Amriswil zu sehen. Die Medienkonferenz, an der der Regierungsrat seine neuen Richtlinien vorstellte, fand auf dem Nollen statt. «Beide Orte symbolisieren unsere Aufgaben. Einerseits müssen wir auf den Kanton Thurgau fokussieren. Andererseits muss der Regierungsrat seinen Blick aber auch etwas weiter schweifen lassen, um den Thurgau in allen Bereichen weiterentwickeln zu können», sagte Regierungspräsident Walter Schönholzer. 

Die Regierungsrichtlinien wurden seit 1972 zum vierzehnten Mal erarbeitet. Angelehnt sind sie wie vor vier Jahren an die Strategie Thurgau 2040. Das Zusammenspiel zwischen den auf eine Legislatur angelegten Regierungsrichtlinien und dem längerfristigen Blick der Strategie ermöglicht eine differenziertere Führung und Entwicklung des Kantons. Die Strategie enthält eine Vision, Erfolgsfaktoren und Schlüsselthemen und -initiativen bis ins Jahr 2040. Im Gegensatz dazu befassen sich die Regierungsrichtlinien mit den aktuellen Herausforderungen und definieren Massnahmen für die vierjährige Legislatur. 

Mit Respekt und Zuversicht 
Walter Schönholzer ist überzeugt, dass die kommenden vier Jahre besonders anspruchsvoll werden. Zu den grossen Herausforderungen zählt der Regierungspräsident die gesellschaftliche Entwicklung, die Strukturentwicklung, die Sicherheit, die Wirtschaft, Arbeit und Bildung sowie die nachhaltige Entwicklung. «Und über allem steht die finanzielle Situation des Kantons, die wir dank der Finanzstrategie 2024–2030 und gemeinsam mit dem Grossen Rat verbessern wollen. Der Regierungsrat packt die Herausforderungen trotz des schwierigen Umfelds mit Respekt, aber voller Zuversicht an», sagte Walter Schönholzer. 

Ausgehend von den genannten Herausforderungen hat der Regierungsrat in den RRL TG 2024–2028 in einem über mehrere Monate dauernden Prozess vier Schwerpunkte definiert: Lebensraum vorausschauend und sicher weiterentwickeln, Attraktivität als Wirtschaftsstandort sowie Bildungs- und Kulturraum stärken, Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung verbessern, Zusammenhalt und Aussenwahrnehmung fördern. Zu diesen vier Scherpunkten wurden verschiedene Ziele und insgesamt 68 Massnahmen definiert, die an der Medienkonferenz von den Mitgliedern des Regierungsrates vorgestellt wurden. Im Gegensatz zu den Vorjahren sind die Massnahmen nicht mehr nach Departementen gegliedert. «Die meisten Aufgaben betreffen ohnehin mehrere Departemente, Ämter oder Dienststellen. Das wollen wir in den neuen Regierungsrichtlinien auch so abbilden», erklärte Staatsschreiber Paul Roth. 

Zwei Drittel auf grün 
In seinem Rückblick auf die Legislaturperiode 2020–2024 zog Regierungspräsident Walter Schönholzer eine positive Bilanz. 96 Massnahmen (65.7 Prozent) wurden umgesetzt, 42 Massnahmen (28,8 Prozent) wurden teilweise umgesetzt und lediglich acht Massnahmen wurden nicht umgesetzt. «In den vergangenen vier Jahren war das Personal nebst der alltäglichen Arbeit auch mit ausserordentlichen Aufgaben wie der Bewältigung der Covid-19-Pandemie, den Folgen des Ukrainekriegs oder der drohenden Energiemangellage gefordert. Dass wir dennoch fast zwei Drittel aller Massnahmen umgesetzt haben, ist eine tolle Leistung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter», sagte Walter Schönholzer.

Regierungsrat des Kantons Thurgau
 

Regierungsrichtlinien Thurgau 2024–2028

Regierungsrichtlinien 2020–2024, Systematische Schlussbilanz 2024