Die Grünen nehmen erfreut zur Kenntnis, dass der Bundesrat die BTS weiterhin als zu teuer und zu unverträglich mit dem Kulturland beurteilt. Die Grünen unterstützen den Vorschlag für eine Korridorstudie, welche in partizipativem Prozess möglich bald erarbeitet werden soll. Die OLS dürfte damit ganz vom Tisch sein.

In der Vorlage des Bundesrates kommt die BTS weder im Ausbauschritt 2030 noch im Realisierungshorizont 2040 vor. Er nimmt die BTS in die Kategorie «Weitere Realisierungshorizonte» auf. Der Bund sieht vor, den gesamten 33 Kilometer langen Korridor einer umfassenden Prüfung zu unterziehen. Die Grünen unterstützen dieses Vorgehen. Damit ergibt sich endlich die Möglichkeit, Alternativen zu erarbeiten, wie es die Grünen seit Jahren fordern. Wichtig ist ihnen der Vorschlag der partizipativen Erarbeitung. Es besteht die Chance, dass ideologische Gräber und das politische Patt überwunden werden können.

Der Bund betont, dass die Probleme im nationalen Vergleich insgesamt gering seien. Das Vorhaben ziehe einen hohen Flächenbedarf nach sich, bedinge beträchtliche Eingriffe in die Landschaft und verursache im Vergleich zum erzielten Nutzen sehr hohe Kosten. In der Summe bestehen Zweifel an der Kompatibilität des Vorhabens mit den verkehrs- und umweltpolitischen Vorgaben des Bundes.

Im Thurtal sind einige Orte vom Fahrzeugverkehr stark belastet. Hier gilt es, die Bevölkerung mit gezielten Massnahmen zu entlasten. Ebenso müssen Verbesserungen im Langsamverkehr erzielt werden. Solche Massnahmen können nur umgesetzt werden, wenn eine deutliche Mehrheit der Stimmbevölkerung hinten den Vorhaben steht. Der Vorschlag des Bundesrates mit der Korridorstudie gibt die Möglichkeit dazu.

Es dürfte klar sein, dass die OLS mit diesen Beurteilungen ganz vom Tisch ist. Die OLS hat ein noch schlechteres Kosten-Nutzen-Verhältnis und verbraucht verhältnismässig noch mehr Kulturland. Die Zeit für neue Strassen durch das offene Kulturland ist definitiv vorbei.

Grüne Thurgau / Redaktion