Nur eines statt drei Steuerprozente

  30.11.2023 Politik, Romanshorn, Salmsach

Während zweieinhalb Stunden wurde am Dienstagabend kontrovers zum Budget und zum Steuerfuss der Primarschule diskutiert. Fazit: Der Steuerfuss 2024 steigt von 61 auf 62 Prozent.

164 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger folgten der Einladung zur Schulgemeindeversammlung der Primarschule Romanshorn. Präsident Hanspeter Heeb erläuterte aus Sicht der Behörde, warum es eine Steuerfuss-Erhöhung um 3 Prozent braucht. Dabei stellte er Mehrausgaben zur Diskussion, insbesondere die definitive Bewilligung der Stelle der Schulleitungsassistenz, die dritte Stelle der Schulsozialarbeit und die Erhöhung der Sitzungsgelder. Die Mehraufwendungen an sich, die teilweise auch mit den steigenden Schülerzahlen zu tun haben, wurden mit grosser Mehrheit bewilligt.
Auf Antrag der Partei der Mitte legte die Versammlung – nach geheimer Abstimmung – knapp mit 82 und 80 Stimmen den Steuerfuss auf 62% fest. Die Primarschulbehörde hatte 64% beantragt, unterstützt von links-grüner Seite.

Divergierende Meinungen und Ansichten
Aus der Versammlung wurde anschliessend auf Antrag der FDP gefordert, dass sich die Behörde um ein mindestens um 300ʼ000 Franken verbessertes Ergebnis der Erfolgsrechnung kümmern soll. Ein Votant verwies auf das seinerzeitige Podium im Sommer, wo unter anderem ein Kantonsvertreter der Primarschule kostengünstige Arbeit bescheinigte. Die Behörde ihrerseits zeigte auf, dass dies zu Kostenverlagerungen auf andere Körperschaften führen würde – unterstützt von einem Votanten, der explizit darauf hinwies, dass dies wohl nur zulasten der Vereine möglich wäre. Der obigen Forderung wurde mit dem Verzicht auf konkrete Streichungsaufträge indes stillschweigend zugestimmt.

Die SVP ihrerseits verwies als Vorbild auf die seinerzeitigen «Haushaltsichernden Massnahmen» der Stadt. Die anwesenden Vertreter der Stadt hatten dazu keine Einwendungen.

Schulhausprojekt «Brüggli» aufgezeigt
Während der Stimmenauszählungen präsentierte Behördenmitglied Mike Deutschle das Schulhausprojekt «Brüggli» und zeigte dabei Vorteile dieses Projektes auf: Dazu gehören kosteneffizientes Bauen mit viel nutzbarem Raum bei einer kleinen Kubatur, Synergien mit dem Schulhaus «Im Grund» sowie die dadurch möglichen kurzen Schulwege für die Kinder.

Steuerfuss-Senkung bei der Sekundarschule genehmigt
Im Anschluss an die Primarschule thematisierte der Präsident der Sekundarschulgemeinde, Walo Bohl, die steigenden Kosten, die Herausforderungen im Schulbetrieb (auch durch zusätzliche Flüchtlingskinder) und die geplanten, nötigen Investitionen. Die Budgetanträge und die damit verbundene Steuerfuss-Senkung um einen Prozentpunkt auf 30% wurde diskussionslos genehmigt. Im Ergebnis bleibt damit der Gesamtsteuerfuss von Romanshorn unverändert, derjenige von Salmsach sinkt leicht

Markus Bösch
 


Image Title

1/10

Möchten Sie weiterlesen?

Ja. Ich bin Abonnent.

Haben Sie noch kein Konto? Registrieren Sie sich hier

Ja. Ich benötige ein Abo.

Abo Angebote