Standpunkt zu den Abstimmungen vom 18. Mai.

Den EVP-Stamm vom 29. April 25 prägte die Hoffnung von Ostern, welche gerade in der jetzigen turbulenten Zeit als Leitstern die politischen Gedanken leiten mag. In diesem Sinne wurden die Vorlagen diskutiert.

Schulhausneubau Zelgli: Der Bedarf an Schulraum ist ausgewiesen, das Projekt gut dokumentiert. Die Flexibilität mit einer Ausbaustufe, die bei Bedarf relativ kostengünstig ergänzt werden kann, überzeugt.

Es ist eine grosse Investition und der Zeithorizont zur Schuldentilgung ist weit gesteckt. Im Moment sind die Zinsen günstig, das kann aber ändern. Trotzdem unterstützt die EVP den Bau und empfiehlt ein Ja.

Abschaffung der Liegenschaftssteuer: Das Thema wird am Stamm kontrovers diskutiert. Es gibt Argumente für die Abschaffung (die Liegenschaftssteuer wurde 1971 als Notlösung eingeführt; Hauseigentümer werden doppelt besteuert) wie auch für die Beibehaltung: Angesichts der schwierigen Finanzlage in Kanton und vielen Gemeinden ist der Zeitpunkt ungünstig; Steuereinnahmen von ausserkantonalen institutionellen Anlegern gehen verloren und müssen im Thurgau kompensiert werden; eine Erhöhung des Steuerfusses könnte notwendig werden.

Erfreut ist die EVP über die Pläne der Romanshorner Umweltkonferenz im Bereich «Fair Trade». Umweltschutz ist seit jeher ein zentrales Kernthema der EVP. Gerne hilft sie mit, bisherige Erfolge zu würdigen und weitere Schritte zu unternehmen.

EVP Romanshorn-Salmsach
Regula Streckeisen, Präsidentin