Stellungnahme von Brigitte Häberli, Ständerätin Kanton Thurgau, und Jakob Stark, Ständerat Kanton Thurgau
Mittwoch, 22. Februar 2023
 

«Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Unterhalt und Ausbau der Nationalstrassen 2024−2027 mit dem Strategischen Entwicklungsprogramm (STEP) Nationalstrassen verabschiedet. Im Programm ist neu auch die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) aufgeführt. Dass die BTS neu im STEP enthalten ist, ist für den Kanton Thurgau und die Bevölkerung raumplanerisch und volkswirtschaftlich von grösster Bedeutung und freut uns sehr. Damit hat der Bundesrat bewiesen, dass ihm auch der nordöstliche Grenzkanton wichtig ist und die Schweiz wirklich nicht in Winterthur aufhört.

Mit der Aufnahme der BTS in den STEP wird die Strecke zwischen Arbon und Bonau nun zu einem Teil der Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes als neue N23. Der Bundesrat anerkennt mit seinem Entscheid den grossen Handlungsbedarf im Ober- und Mittelthurgau im Bereich Verkehr.

Die vielen Gespräche, die wir in diesem Zusammenhang in Bern führten, haben Wirkung gezeigt. Ebenso trugen die Petition aus dem Thurgau sowie auch die klare Haltung des Thurgauer Regierungsrats zu diesem Entscheid bei. Wir möchten allen Verantwortlichen und Beteiligten, insbesondere den Verbänden und Parteien, unsern besten Dank aussprechen. Der gemeinsame Einsatz für die dringend notwendige Verkehrslösung, auch zusammen mit andern Ostschweizer Kantonen, hat sich gelohnt.

Noch ist der BTS-Eintrag im STEP nicht definitiv. Es geht nun darum, auch die vorberatenden Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) sowie den National- und den Ständerat zu überzeugen. Die Botschaft des Bundesrats erleichtert dies. Ebenso die Thurgauer Standesinitiative. Wir werden daher unsere Gespräche fortsetzen und unsere Kontakte nutzen, damit die BTS definitiv ein Teil des STEP wird und mit dem Bau eines ersten Teilstücks der N23 nach Möglichkeit noch vor 2030 begonnen werden kann.»