Der Regierungsrat des Kantons Thurgau teilt mit:

Das Defizit des Kantons Thurgau im laufenden Jahr wird deutlich höher ausfallen als im Budget vorgesehen. Das zeigt der Controllingbericht des Kantons per Mitte Jahr. Dazu geführt haben sowohl höhere Ausgaben, wovon ein Grossteil nicht beeinflusst werden kann, als auch tiefere Einnahmen.

Im September 2023 hat der Regierungsrat das Budget für das laufende Jahr präsentiert. Dieses sah in der Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von 86,7 Millionen Franken vor. Um die Einhaltung des Budgets zu überwachen und Tendenzen festzustellen, erstellt die Finanzverwaltung jeweils per Mitte Jahr einen Controllingbericht. Die aktuelle Trendrechnung inklusive Steuerprognose zeigt nun auf, dass der Aufwandüberschuss mit 132 Millionen Franken rund 45 Millionen Franken schlechter ausfallen dürfte als budgetiert. 

Es ergeben sich sowohl auf der Aufwands- als auch auf der Ertragsseite deutliche Abweichungen. Die Kosten für die Sonderschulung liegen 7,9 Millionen Franken über Budget, die Beiträge an Schulgemeinden um 5,3 Millionen Franken. Die Ergänzungsleistungen sind 3,5 Millionen Franken über Budget, jene an die Spitäler um 1,9 Millionen Franken. Diese Ausgaben kann der Regierungsrat kaum oder gar nicht beeinflussen.

Auch einnahmenseitig gibt es Abweichungen. Die Grundbuchgebühren sind 8,9 Millionen Franken unter Budget, die Steuereinahmen sind voraussichtlich knapp 6 Millionen Franken unter Budget. Erfreulich ist, dass in diesem Jahr die Investitionen in Höhe von 107,7 Millionen Franken realisiert werden können, wenngleich die hohen Investitionen die Gesamtrechnung und damit das Nettovermögen belasten, was im Hinblick auf die Erreichung des Haushaltsgleichgewichts eine Herausforderung darstellt. 

Der Regierungsrat hat die Ergebnisse des Controllingberichts in die Beratung des Budgets 2025 einfliessen lassen. Das Budget 2025 wird im September 2024 der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission und anschliessend den Medien präsentiert. 

Kanton Thurgau
Staatskanzlei