Revidierter Rahmennutzungsplan ab 1. Januar 2023 teilweise in Kraft

  16.11.2022 Romanshorn: offizielle Mitteilungen

Der Stadtrat setzt den revidierten Rahmennutzungsplan (Baureglement und Zonenplan) auf den 1. Januar 2023 mit Ausnahmen in Kraft. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Rahmennutzungsplan bereits am 2. Juli 2020 zu. Das Departement für Bau und Umwelt genehmigte diesen am 4. Oktober 2022 mit Ausnahmen.

Zwei Rekurrenten haben dagegen Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben; die Stadt Romanshorn hat ihrerseits einzelne Punkte des Genehmigungsentscheids angefochten. Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 15. November 2022 entschieden, das Baureglement und den Zonenplan teilweise, nämlich mit den nachfolgend aufgelisteten Ausnahmen, auf den 1. Januar 2023 in Kraft zu setzen:

Ausgenommen von der Inkraftsetzung sind beim Zonenplan: K (Kernzone), H (Hafenzone) und oeAB (Zone für öffentliche Bauten und Anlagen). Bei den Zonenplanänderungen: Nr. 100 (Parzelle 6), Nr. 18 Hotterdingen (Parzellen 1660, 1661, 2372, 2809, 2998, 3096, 3097, 3098, 3104, 3105, 3106), Nr. 104 (Parzellen 8, 2910, 2911). Sowie die Einzelgrundstücke Nummer 666 (auch soweit in der Zone W3 liegend) und D 2750 (auch soweit in der Freihaltezone liegend).

Ausgenommen von der Inkraftsetzung sind beim Baureglement: Von Art. 5 die Einträge betreffend Zonen K, H und oeAB, die Fussnote „Bemerkung 1“ und die Fussnote „Erklärung a“, zweiter Satz. Weiter beim Art. 38 von Anhang A die Skizze „Gesamthöhe und Fassadenhöhe“ Anhang B.

Für die nicht genehmigten oder strittigen Punkte, die noch nicht in Kraft gesetzt sind, werden nun Lösungen gesucht, respektive es wird das Verwaltungsgericht zu entscheiden haben. Bei Unklarheiten, wie die Rechtslage ab 1. Januar 2023 aussieht, steht die Bauverwaltung unter 058 346 83 70 oder [email protected] zur Verfügung.

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6.10.22 Medienmeldung "Rahmennutzungsplan teilweise genehmigt" 
Weitere Informationen: www.romanshorn.ch/rahmennutzungsplan


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